Übersicht über die Umsetzung der Beschlüsse

Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - Abteilung 7 Lfd. Sitzungs- Beratungsgegenstand Beschluss Bearbeitungsstand Nr. datum 1 27.06.2017 TOP 8 Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Siehe Vorlage Nr. 376/2022 – Übersicht über den Vorlage 133/2017 Gebäudemanagement und Liegenschaften empfiehlt dem Stand der großen Bauvorhaben. Das neue Brand- Brandschutzsanierung Rat der Stadt Tönisvorst die Vergabe der Leistungen für den schutzkonzept wurde vom Kreis Viersen genehmigt. Schulzentrum Corneliusfeld Brandschutzsachverständigen sowie die Vergabe der Archi- Entsprechende Maßnahmen sind in der Projektie- tektenleistungen für die Brandschutzsanierung des Schul- rung. Erste Maßnahmen wurden in 2022realisiert. Die zentrums Corneliusfeld mit einem Gesamtfinanzbedarf von Ausschreibung für die Brandschutztüren ist in Vorbe- ca. 332.000 € zu beschließen. reitung. 28.08.2024 Die Ausschreibung für die Brandschutztüren ist in Finalisierung. 19.11.2024 Eine gesamtheitliche Planung der Brandschutzin- standsetzung soll im HH-Jahr ´25 beauftragt werden. Hierzu unzureichende Mittel sollen für das folgende HH-Jahr angemeldet werden. 27.05.2025 Derzeit werden die aus der Baugenehmigung hervor- gehenden Ertüchtigungen von Brandabschnitten be- arbeitet. Hierzu müssen Türanlagen ausgetauscht und ergänzt werden. Parallel dazu wird eine Aus- schreibung zur Ertüchtigung der TGA-Anlagen im Brandschutzkontext erarbeitet und nach Haushalts- freigabe veröffentlicht. 03.02.2026 Die erste Maßnahme ist das Ertüchtigen der bauli- chen Rettungswege durch das Bilden von Bypass Fluchtwegen. Diese Maßnahme ist fertig geplant und beinhaltet den Einbau einiger neuer Türen. Die Aus- führung erfolgt in den Osterferien 2026. Die bauliche Brandschutzertüchtigung des Forums ist der nächste Bauabschnitt. Hier sind die Planung und Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - die Vorbereitung größtenteils abgeschlossen. Die Ab- stimmung über die Ausschreibung und Vergabe läuft; nachgedacht ist eine Umsetzung in den Sommerfe- rien 2026, sofern der Ausschreibungsprozess erfolg- reich ist. (Abstimmung mit der Kämmerei und der zentralen Vergabestelle steht noch aus) Der nächste Schritt ist das Bilden von Brand- und Rauchabschnitten. Hierfür werden Treppenhäuser und notwendige Flure durch Wand- und Türelemente ausgebildet. Der genaue Umfang der Maßnahme ist in Klärung, die Planung ist aktuell in Arbeit. 16.06.2026 Die Ertüchtigung der baulichen Rettungswege durch das Bilden von Bypass-Fluchtwegen ist abgeschlos- sen. Die bauliche Brandschutzertüchtigung des Forums wurde erfolgreich vergeben, die Umsetzung der Maß- nahme ist für die Sommerferien 2026 eingeplant. Der nächste Schritt, das Bilden von Brand- und Rauchabschnitten ist fertig geplant, die Ausschrei- bung befindet sich im Prüflauf (RPA und zentrale Vergabestelle) und wird anschließend veröffentlicht. Die Umsetzung ist aktuell beginnend mit den Herbst- ferien 2026 angedacht. Zudem wurde der Auftrag für das Nachrüsten von Fluchttürterminals an diversen Türen im Fluchtweg erfolgreich vergeben, die Arbei- ten beginnen in den Sommerferien. 22.09.2026 Die bauliche Brandschutzertüchtigung des Forums ist in den Sommerferien erfolgreich abgeschlossen wor- den. Der nächste Schritt, das Bilden von Brand- und Rauchabschnitten, ist erfolgreich vergeben worden und wird beginnend mit den Herbstferien umgesetzt. Der Abbruch und die Trockenbauarbeiten erfolgen in den Ferien, der Einbau der neuen Türen erfolgt in den Wochen nach den Ferien. Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - Die Umsetzung der Nachrüstung der Fluchttürtermi- nals ist um den Austausch der alten Bestandstüren erweitert worden und wird in den Herbstferien umge- setzt. 2 04.12.2018 TOP 10 Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, 03.02.2026 Vorlage 247/2018 Gebäudemanagement und Liegenschaften empfiehlt dem Die energetische Dachsanierung der Sporthallen im Energetische Sanierung von Rat der Stadt Tönisvorst die erforderlichen Mittel für die Pla- Stadtteil Vorst mit einer Baukostensumme in Höhe Flachdächern nungsleistungen in Höhe von 535.000 € im Haushalt 2020 von 2.274.100 € wurde im Rahmen des Förderpro- (Anmerkung: für das Schulzent- bereitzustellen sowie die Baukosten in Höhe von 4.105.000 gramms zur Sanierung von kommunalen Sportstät- rum und die Turnhalle Corneli- Euro in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen. ten als Projektskizze angemeldet. Die Maßnahme usfeld sowie Rudi-Demers- wurde im Zuge der Haushaltsplanung für das Jahr Halle, Josef-Schmitter-Halle 2026 und für die Folgejahre angemeldet. Die Mittel und Hans-Hümsch-Halle) stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushalts 2026 und der Fördermittelzusage durch den Bund. Nach Ablauf der Frist zur Einreichung der Projektskizzen werden alle eingegangenen Beiträge zunächst vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) gesichtet. Im Anschluss da- ran führt das BBSR eine Vorprüfung durch. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beabsichtigt, in der Sitzungswoche vom 23. bis 27. Februar 2026 darüber zu entscheiden, für welche förderfähigen Projekte ein formeller Antrag gestellt werden kann. 31.03.2026 Mit E-Mail vom 17.02.2026 hat der Fördermittelge- ber die Antragsteller darüber informiert, dass die Re- sonanz auf den Projektaufruf sehr groß war: Über 3.600 Interessenbekundungen gingen beim Bundes- institut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) ein, das mit der Umsetzung des Bundesprogramms beauftragt ist. Mit einer beantragten Gesamtförder- summe von über 7,5 Milliarden Euro ist der aktuelle Projektaufruf somit stark überzeichnet. Aufgrund der sehr hohen Zahl an Interessenbekundungen ist eine Prüfung der Projektskizzen durch das BBSR nicht im vorgesehenen Zeitraum möglich. Daher kann die Auswahl der zu fördernden Projekte durch den Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nicht wie im Projektaufruf angekündigt Ende Februar 2026, sondern voraussichtlich erst nach Ostern er- folgen. 3 12.05.2021 TOP 4.3 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Die Vorstellung des Konzeptwettbewerbs wird dem Vorlage 115/2021 beauftragt die Verwaltung einen Konzeptwettbewerb, wie im Ausschuss zu gegebener Zeit zur Beratung vorge- Antrag d. GUT-Fraktion gem. Antrag geschildert, vorzubereiten und hier im Ausschuss in legt. § 3 GO v. 06.04.2021: einer der nächsten Sitzung vorzustellen, damit der Aus- Konzeptwettbewerb zur Nach- schuss über den Beginn der Durchführung entscheiden 28.08.2024 nutzung des Vorster Rathauses kann. Die Vorstellung und der Beschluss erfolgen in diesem Momentan gibt es keinen neuen Sachstand zu Ausschuss. vermelden. 4 12.12.2023 TOP 7 1.Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Zurzeit werden Fachplanerbüros zur Durchführung Vorlage 467/2023 folgt der Empfehlung der Stadtverwaltung und beauftragt, der Machbarkeitsstudie ausfindig gemacht. Bege- Sanierung der Sanitäranlagen ein Brandschutzkonzept sowie eine Machbarkeitsstudie zu hungen der Turnhalle Corneliusfeld wurden in der in der Sporthalle SZ Cornelius- beauftragen, um auf Grundlage der Erkenntnisse der Mach- Vergangenheit bereits durchgeführt. feld / aktueller Stand zum barkeitsstudie den Sanierungsumfang festzulegen. Thema Machbarkeitsstudie 2.Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Zum Thema „Machbarkeitsstudie“ wurde im BaGeLi beauftragt die Verwaltung, die Optionen Ankauf oder An- am 10.04.2024 berichtet. mietung zu prüfen und die Container zeitnah aufzustellen. 19.11.2024 und Das Gutachten zum Wassereinbruch im Schulzent- rum wird weiterhin abgewartet. Kosmetische Repa- Vorlage 30/2024 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften raturen werden dennoch sukzessive durchgeführt. Sachstand zur Sanierung der nimmt den Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Turnhalle SZ Corneliusfeld Beschlüsse zur Kenntnis. 25.03.2025 Nach erfolgter Einbringung des Haushalts soll die Machbarkeitsstudie ausgeschrieben werden. 27.05.2025 Die Mittel zur Beauftragung der Machbarkeitsstudie wurden für den Haushalt 2025 angemeldet; nach er- folgter Haushaltsfreigabe soll die betreffende Aus- schreibung veröffentlicht werden. Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - 03.02.2026 Die Sanierung der Sporthalle Corneliusfeld wurde im Rahmen des Förderprogramms zur Sanierung von kommunalen Sportstätten als Projektskizze ange- meldet. Die Förderung soll dazu dienen, die Sport- halle gemäß den aktuellen bautechnischen, energe- tischen und brandschutztechnischen Anforderungen zu sanieren und deren langfristige Nutzbarkeit zu si- chern. Ein erster Baukostenrahmen wurde im Zuge der „MBS Campus & Klimaquartiere“ in Höhe 4,8 Mio. - 5,8 Mio. Euro gesetzt. Die weitergehende Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Sporthalle kann hier bereits im Vorfeld auf den Weg gebracht werden, da die Beauftragung von Planungsleistung bis Leistungsphase 5 (HOAI) nicht förderschädlich ist. 31.03.2026: und siehe Textbeitrag unter lfd. Nr. 2. 23.04.2026 TOP 9 1.Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Vorlage 126/2026 beschließt, die Machbarkeitsstudie schnellstmöglich auf den Sachstand zur Sanierung des Weg zu bringen und einen Zeitplan bis zur nächsten Sitzung Schulzentrums (einschließlich darzulegen. der Sporthalle Corneliusfeld) 2.Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften beschließt, auf die Duschcontainer zu verzichten. 5 12.12.2023 TOP 8 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Nachdem das Fundament im Herbst fertiggestellt Vorlage 484/2023 empfiehlt dem Rat, die Aufstellung und Anmietung bzw. den wurde, konnten die Wohncontainer im Dezember Maßnahmenbeschluss für die Kauf von Wohncontainern zur Unterbringung von Flüchtlin- 2025 am Sportplatz aufgestellt werden. Der Innen- Aufstellung und Anmietung von gen auf dem vorhandenen Standort am Sportplatz in Vorst ausbau ist in der finalen Phase. Mit der Herstellung Wohncontainern zur Unterbrin- zu beschließen. der Pflasterung / der Außenanlagen wird nun zeit- gung von Flüchtlingen nah begonnen, so dass die Container im Februar Hier: Standort am Sportplatz 1a Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften bezugsfertig sind. in Vorst nimmt den Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse zur Kenntnis. 31.03.2026 und 23.04.2026: Die Container sind bezugsfertig und von der Bauauf- sicht des Kreises Viersen abgenommen worden. Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - 16.06.2026 Momentan keine Änderung; nachdem die Bauauf- sicht eine vorzeitige Nutzungserlaubnis ausgestellt hatte, liegt die endgültige Nutzungserlaubnis nun vor. 6 28.08.2024 TOP 4.2 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Die Planung für die eigentliche Bühnentechnik ist Vorlage 198/2024 nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und abgeschlossen. Bevor diese ausgeführt werden Antrag der SPD-Fraktion ge- beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich der Haushalts- kann, müssen die Leimbinder im Forum durch einen mäß § 3 der GeschO – Sanie- sperre, die Beleuchtungsanlage und die Traverse in einen Statiker/Gutachter überprüft werden. Aufgrund der rung Bühnentechnik und Be- funktionsfähigen Zustand zu bringen. sehr guten Auftragslage konnte in dieser Fachdiszip- leuchtung Forum Corneliusfeld lin bisher kein Gutachter gefunden werden. Eine Be- auftragung erfolgt jedoch nun in Kürze. 31.03.2026: Momentan gibt es keinen neuen Sachstand zu vermelden. 16.06.2026 Anfang Mai 2026 hat ein Termin mit einem Statiker stattgefunden. Aufgrund der Komplexität der De- ckenkonstruktion musste ein weiterer Ortstermin zur Voruntersuchung stattfinden und Unterlagen gesich- tet werden. Ein Angebot für die Erstellung eines Gut- achtens wird Anfang Mai 2026 erwartet. 22.09.2026 Die Bauwerksüberprüfung der Leimbinder im Forum ist an den Prüfstatiker vergeben worden. Die Unter- suchung vor Ort ist für den 07.09.2026 und 08.09.2026 geplant. Im Anschluss an die Ortster- mine wird durch den Prüfstatiker ein Bericht/Gutach- ten erstellt. 7 28.08.2024 TOP 9 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften 09.10.2024 Vorlage 191/2024 beschließt die folgenden Gutachter- und Planungsleistun- Am 13.09.2024 fand ein Termin mit einem Bausach- Maßnahmenbeschluss zur wei- gen durch die Stadtverwaltung beauftragen zu lassen: verständigen statt. Es wird kurzfristig die Erstellung teren Vorgehensweise im Zu- eines Schadenskatasters incl. Kostennennung der einzelnen Gewerke ausgeschrieben. Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - sammenhang mit dem Grund- 1. Ableitung Bemessungsgrundwasserstand für Ge- Am 30.09.2024 findet ein Termin statt, um die ge- wassereinbruch im Unterge- bäude am Schulzentrum nauen Inhalte des Gutachtens zum Bemessungs- schoss des Schulzentrums Cor- 2. Erstellung eines Sanierungskonzepts als Grund- grundwasserstand und die dazu benötigten Refe- neliusfeld lage für spätere Entscheidungsfindung zur Sanie- renzpunkte zu besprechen. rung und 09.10.2024 TOP 6 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften 19.11.2024 Vorlage 288/2024 nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Termin am 30.09.2024 diente zur Besprechung Sachstand zum Grundwasser- der Inhalte des Gutachtens. Der Sachverständige einbruch im Untergeschoss des kam zu dem ersten Ergebnis, dass das Wasser nur Schulzentrums Corneliusfeld durch die Bodenplatte und nicht durch die Wände dringt. 04.02.2025 Die Beauftragung für die „Ableitung des Bemes- sungsgrundwasserstandes für Gebäude“ (sog. Grundwasserkonzept) erfolgte am 13.11.2024. Die Ausschreibung für die Erstellung des Sanierungs- konzepts erfolgte am 04.12.2024. Die Angebotser- öffnung war am 08.01.2025. Ausschussmitglied Herr Kremser (SPD) erkundigt sich, was die Angebotseröffnung am 08.01.2025 er- geben hat. Nachtrag der Verwaltung: -Auftrag "Grundwasserbemessungsstand": Dieser konnte unter Berücksichtigung der Schwel- lenwerte für Liefer- und Dienstleistungen, bzw. für Freiberufliche Leistungen gem. UVgO direkt verge- ben werden. Auftragnehmer ist nach vorheriger An- gebotsstellung das Sachverständigenbüro "Dr. Strot- mann Umweltberatung GmbH aus Krefeld. -Auftrag "Erstellung Sanierungskonzept Schulzent- rum" Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - Am 04.12.2024 wurden insgesamt vier vorab als ge- eignet definierte Sachverständigenbüros zur Abgabe eines Angebots bis zum 06.01.2025, 16:00 Uhr auf- gefordert. Nach Ablauf der Angebotsfrist lag der Stadtverwaltung lediglich ein Angebot i. H. v. 16.747,84 Euro (netto) vor (vorherige Auftragsschät- zung 16.922,50 Euro). Nach erfolgter Angebotsprü- fung wurde der Auftrag an das Büro "Dr. Lorenz - Institut, Mohrenstraße 6A, 96450 Coburg erteilt. Ausschussmitglied Frau Tille-Gander (CDU) erin- nert, dass vor einiger Zeit beschlossen wurde, die Standfestigkeit der Leimbinder überprüfen zu las- sen. Sie fragt nach dem Sachstand. Abteilungsleiter Herr Schöps teilt mit, dass man sich dem Thema noch nicht annehmen konnte, da der entsprechende Mitarbeiter mit anderen wichtigen Projekten betraut ist. Nachtrag der Verwaltung: Für die Überprüfung der Leimbinder wird zurzeit nach geeigneten Sachverständigen bzw. ausführen- den Firmen gesucht. 25.03.2025 Das Büro Dr. Lorenz hat die Ausschreibung „gewon- nen“. Die Messungen der biologischen Belastungen sind für den 18.03.2025 und 19.03.2025 geplant. Anschließend Erhalt eines Sanierungskonzeptes incl. Kosten nach Gewerk. Aktuelle Planung: Vorstellung des Sanierungskon- zeptes im BaGeLi im 2. Quartal 2025. 27.05.2025 Die aktuelle Planung sieht vor, dass das Ergebnis "Sanierungskonzept" vom Institut Dr. Lorenz und das Ergebnis "Grundwasserbemessungsstand" von Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - Dr. Strotmann im BaGeLi am 01.07.2025 jeweils von und beiden Verfassern im Rahmen einer kurzen Präsen- tation vorgestellt wird. 01.07.2025 TOP 6 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Vorlage 137/2025 nimmt die Ausführungen des Gutachters sowie der Verwal- Vortrag Grundwasserbemes- tung zur Kenntnis. Der Beschluss folgt unter TOP 7. sungsstand am SZ Cornelius- feld und TOP 7 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften 11.09.2025 Vorlage 138/2025 nimmt die Ausführungen des Sachverständigen sowie der Zur Vervollständigung des beschlossenen Sanie- Vortrag Schadenskataster nach Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung rungskonzepts werden aktuell Angebote eingeholt Grundwassereinbruch Unterge- und entsprechend angebotene Lösungen abgewo- schoss SZ Corneliusfeld • ein Sanierungskonzept (einschl. Kostenermittlung) gen. Berücksichtigend der kurzen Bearbeitungszeit mit Variantenbetrachtung zu erstellen. Dabei sollen zwischen der letzten Sitzung des Ausschusses für z. B. die Optionen einer nachträglichen Gebäude- Bauen, Gebäude und Liegenschaften und der hier abdichtung oder sogar die Aufgabe / die teilweise betreffenden, kann in der Sitzung des BaGeLi am Aufgabe des Kellers geprüft werden. 11.09.2025 noch keine fundierte Gesamtkostenauf- • die Kosten für ein Gesamtsanierungskonzept des stellung präsentiert werden. SZ Corneliusfeld darzustellen. • in Absprache mit der Schule und der Fachabteilung 03.02.2026 ein Raumkonzept für den Keller abzustimmen. Dies Auf die Vorlage Nr. 42/2026 „Sachstand zur Sanie- wird dem zuständigen Fachausschuss zur Beratung rung des Schulzentrums (einschließlich der Sport- vorgelegt. halle Corneliusfeld)“ wird verwiesen. 8 19.11.2024 TOP 7 und TOP 8 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Vorlage 349/2024 nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis (Zu- Mensen26 – geplante Errichtun- sammenfassung TOP 7 und TOP 8) gen zweier Schulmensen an der GGS Vorst und GGS Hülser Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Str. beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Ausführung der Maßnahme mit dem Generalunternehmer sinnvoll ist. Ebenso soll die Möglichkeit einer Modulbauweise geprüft werden. Fachbereichsleiter Herr Friedenberg sagt zu, dies zu prüfen. und Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - 04.02.2025 TOP 6 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Vorlage 4/2025 nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Nach Vorstellung zweier Umset- erfolgtem Durchführungsbeschluss im Ausschuss für Bil- zungsszenarien zur Realisie- dung und Schule würden die beiden Varianten dem Aus- rung von zwei Schulmensen schuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften zur Ent- (GGS Vorst und GGS Hülser scheidung vorgelegt werden. Str.) und TOP 7 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Vorlage 99/2025 beschließt, den Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung Mensen26 – Durchführungsbe- am 01.07.2025 zu vertagen und dort den Beschluss zu fas- schluss zur Errichtung zweier sen mit der Maßgabe, bis zur Sitzung am 01.07.2025 fol- Schulmensen an den Standor- gende Punkte in den Beschluss mit aufzunehmen: ten „GGS Hülser Str.“ und „GGS Vorst“ • Befürwortung Variante 1 (Totalunternehmer). • die Ausschreibung als „Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Teilnehmerwettbewerb“ durchzufüh- ren. • Alternative Lösungen für das DRK zu prüfen. • Ermittlung Kosten für eine externe Baukontrolle • Ermittlung Kosten für eine Anpassung (2-Geschos- sigkeit) der Statik (GGS Vorst) • Bemusterung Leistungsphasen, falls die Vergabe im Losverfahren erfolgen sollte. und 01.07.2025 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften 01.07.2025 TOP 8 Zur Vorbereitung der Vergabe der Totalunterneh- beschießt die Durchführung der Maßnahme „Neubau einer Vorlage 140/2025 merleistungen wird derzeit die Beauftragung eines Schulmensa am Standort GGS Hülser Straße“ auf Mensen26 – Durchführungsbe- Projektsteuerers auf Grundlage der dafür vorliegen- Grundlage der vorliegenden Machbarkeitsstudien und des schluss zur Errichtung zweier den vergaberechtlichen Voraussetzungen vorberei- durch den Ausschuss für Bildung und Schule freigegebenen Schulmensen an den Standor- tet. Die Projektsteuerung soll die rechtssichere Er- Raumprogramms. Die Verwaltung wird beauftragt, die erfor- ten „GGS Hülser Str.“ und stellung der notwendigen Vergabeunterlagen über- derlichen Planungsschritte einzuleiten und entsprechende „GGS Vorst“ nehmen und das Ausschreibungsverfahren beglei- Vergabeverfahren an einen Totalunternehmer vorzuberei- ten. ten. Zusätzlich soll eine externe Bauleitung beauftragt wer- den. Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - ➔ Abstimmungsergebnis: wie beschrieben – mit Teilleistungen (Bauleitung) Leistungsphase 8 - mehrheitlich beschlossen. Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Der Maßnahmenbeschluss erfolgte für den „Neubau beschießt die Durchführung der Maßnahme „Neubau einer der Schulmensa am Standort GGS Vorst“ im Ver- Schulmensa am Standort GGS Vorst“ auf Grundlage der gleich zum vorherigen Beschluss in modifizierter vorliegenden Machbarkeitsstudien und des durch den Aus- Form. Bei der Beauftragung an die Verwaltung, die schuss für Bildung und Schule freigegebenen Raumpro- erforderlichen Planungsschritte einzuleiten und ent- gramms. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen sprechende Vergabeverfahren an einen Totalunter- Planungsschritte einzuleiten und entsprechende Vergabe- nehmer vorzubereiten, sollte zwingend berücksich- verfahren an einen Totalunternehmer vorzubereiten. Zu- tigt werden, dass das Gebäude zu einem späteren sätzlich soll eine externe Bauleitung beauftragt werden. Zeitpunkt um ein Geschoss aufgestockt werden ➔ Abstimmungsergebnis: Ausführung 2-geschos- kann. Die hierfür anfallenden Mehrkosten in Höhe sig + externe Bauleitung – mehrheitlich abge- von ca. 252.200 Euro sind nicht über den derzeiti- lehnt. gen Haushaltsansatz gedeckt. Damit eine Beauftra- ➔ Abstimmungsergebnis: Vorbereitung Statik 2- gung an einen Totalunternehmer erfolgen kann, geschossig + externe Bauleitung – mehrheitlich müssen die fehlenden Mittel überplanmäßig durch beschlossen. einen Ratsbeschluss bereitgestellt werden. Dieser Beschluss muss vom Rat noch in diesem Jahr ge- fasst werden, damit der angedachte Bauzeitenplan eingehalten werden kann. 11.09.2025 Die Ausschreibung über Projektsteuerungsleistun- gen wird voraussichtlich in der KW 36 veröffentlicht. 03.02.2026 Auf die Vorlage Nr. 41/2026 „Sachstand zu den Pro- jekten Mensa GGS Vorst und Mensa GGS Hülser Straße (Mensen 2026)“ wird verwiesen. 31.03.2026 Auf die Vorlage 127/2026 „Sachstand zu den Projek- ten Mensa GGS Vorst und Mensa GGS Hülser Straße (Mensen 2026)“ wird verwiesen. und Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - 16.06.2026 TOP 10 Vorlage 199/2026 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Sachstand zu den Projekten nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Mensa GGS Vorst und Mensa GGS Hülser Straße (Mensen 2026) 9 01.07.2025 TOP 10 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Die Maßnahme wird zurzeit ausgeschrieben. Die Vorlage 121/2025 beschließt die Ausschreibung zur Herstellung einer Multi- Angebote können bis zum 16.09.2026 eingereicht Durchführung der Ausschrei- funktionsfläche im Außengelände der GGS Hülser Straße. werden. bung zur Vergabe der Herstel- Der Beschluss zur Vergabe erfolgt vorbehaltlich der Geneh- lung einer Multifunktionsfläche migung des Haushaltes durch die Aufsichtsbehörde sowie in der GGS Hülser Str. der Rechtskraft des Haushaltes. und TOP 10.1 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Vorlage 121/2025 1. Ergän- beschließt die Ausschreibung zur Herstellung einer Multi- zung funktionsfläche im Außengelände der GGS Hülser Straße. Durchführung der Ausschrei- bung zur Vergabe der Herstel- lung einer Multifunktionsfläche in der GGS Hülser Str. 10 TOP 8 Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Neue Spielgeräte wurden bereits im letzten Jahr be- Vorlage 173/2025 stimmt der Durchführung der Wiederherstellungsmaßnah- stellt. Es folgt nun im Frühjahr die Aufstellung durch Herstellung der Freianlagen im men in der Freianlage der Gemeinschaftsgrundschule Cor- den Bauhof. Abgestimmt auf den Baufortschritt Rahmen der Erweiterung der neliusstraße zu und beschließt den Maßnahmenbeschluss könnte weitere Maßnahme erfolgen. Grundschule/Offenen Ganz- in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. tagsschule Corneliusstraße 200 hier: Maßnahmenbeschluss Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - Abteilung 11 1 01.10.2014 TOP 9 (BEVU) Der Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Die Befahrung ist abgeschlossen. Die Daten Vorlage 174/2014 nimmt den Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der werden zurzeit ausgewertet und im Anschluss ins Antrag nach § 3 der Geschäfts- Beschlüsse zur Kenntnis. Straßenkataster übernommen. ordnung der SPD-Fraktion hier: Aufbau eines Straßenunter- 25.03.2025 haltungskatasters Bis Juni 2025 sollen die aktuellen Zustandsdaten in das neue Programm „STRIS“ aufgenommen werden. Danach kann ein Erhaltungskataster er- arbeitet werden. 03.02.2026 Die Migration der Straßendaten in das neue Pro- gramm STRIS ist zum größten Teil erfolgt. Geo- metrie und Zustandsdaten sind in der QS-Umge- bung (Probephase) enthalten. Derzeit werden noch die Finanzdaten überarbeitet, damit diese eingelesen werden können. Sobald dies abge- schlossen ist, kann die Migration abgeschlossen werden. 31.03.2026 Momentan gibt es keinen neuen Sachstand zu vermelden. 16.06.2026 Die Migration ist erfolgt. Derzeit wird die Produkti- onsumgebung geprüft und die MitarbeiterInnen sollen geschult werden, sofern entsprechende Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen. 04.09.2026 Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü Ausschuss für Bauen, Gebäude und Liegenschaften Übersicht über die Umsetzung der in der Zeit vom 27.06.2017 bis 11.09.2026 gefassten Beschlüsse - öffentlich - Die Schulungen finden derzeit statt. Die Mobile App für den Bauhof befindet sich ebenfalls in der Einrichtung. 2 27.02.2019 TOP 12 (BEVU) Der Bau-, Energie-, Verkehrs- und Umweltausschuss 16.06.2026 Vorlage 34/2019 stimmt der Durchführung der Maßnahme „Erneuerung der Die Maßnahme wird zunächst verschoben. Erneuerung der Grundstücksent- Grundstücks-entwässerung auf dem Gelände der Jahn- wässerung auf dem Gelände der Sportanlage“, vorbehaltlich der Genehmigung des Haus- Momentan gibt es keinen neuen Sachstand zu Jahn-Sportanlage haltes durch die Aufsichtsbehörde, zu. vermelden. hier: Durchführungsbeschluss 3 08.05.2019 TOP 15 (BEVU) Der Bau-, Energie-, Verkehrs- und Umweltausschuss be- Die Umsetzung ist abgeschlossen. Die Kosten Vorlage 91/2019 schließt, die Verwaltung zu beauftragen, mit der DB Netz sind noch nicht mit der Stadt abgerechnet. Bahnübergang Steinheide AG den Ausbau des Bahnübergangs Steinheide als Fuß- und Radweg Bahnübergang als Alternative zur Auflassung Momentan gibt es keinen neuen Sachstand zu (Schließung) zu planen und umzusetzen. Weiterhin wird vermelden. die Verwaltung beauftragt mit der Stadt Krefeld Gespräche mit dem Ziel einer finanziellen Beteiligung an den Kosten zu führen. Stand: 09.09.2026 - öffentlich - letzter Bearbeiter: Lü