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Beteiligung Antrag auf Änderung des Abschlussbetriebsplanes Deponie Horrem

Beschlussvorlage
TypBeschlussvorlage
GemeindeKerpen
Datum2026-09-22
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KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 16.3 / Klima und Umwelt Drs.-Nr.: 486.26 Bearbeitung: Herr Küttner Olbrisch Datum : 07.09.2026 Beratungsfolge Termin Bemerkungen Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Umwelt 22.09.2026 X Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Beteiligung Antrag auf Änderung des Abschlussbetriebsplanes Deponie Horrem X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Kostenträger/Sachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Kostenträger/Sachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) X Durch die Vorlage entstehen keine klimarelevanten Wirkungen. Durch die Vorlage entstehen klimarelevante Wirkungen. Das Vorhaben hat Auswirkungen auf… positiv neutral negativ … den Verbrauch von Energie und/oder Ressourcen. … das Stadtklima (Hitze, Regenwasser…). … die Bewusstseinsbildung für den Klimawandel. Kommentar der Abteilung 16.3 – Klima und Umwelt: Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Sachbear- Abteilungs- Amtsleitung Zuständiger Mitzeichnung Kämmerer Bürgermeister Amt 10 beitung leitung Dezernent Abtlg. Ratsbüro gez. gez. gez. Mackeprang gez. Marner gez. Schaaf gez. Jurczyk gez. Grafe Küttner Olbrisch Küttner Olbrisch Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Begründung: Am 07.09.2026 forderte die Bezirksregierung Arnsberg die Stadtverwaltung auf, zu einer Änderung des Abschlussbetriebsplans für die Deponie Horrem Stellung zu nehmen. Diese ist bis zum 09.10.2026 dort einzureichen. Die Stadtverwaltung wird dem Ausschuss die Änderungen darstellen. Aufgrund des engen Terminplans war es nicht mehr möglich, diese in die Vorlage einzustellen. Beschlussvorlage 486.26 Seite 2

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