Neubesetzung von Ausschüssen

Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, 23.07.2026 Bad Bergzabern Az.: 24-29/1504 Sitzungsvorlage für: Termin: Status: Verbandsgemeinderat 22.09.2026 öffentlich --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Neubesetzung von Ausschüssen Sachverhalt: Aufgrund des Rücktrittes der Ratsmitglieder Dr. Sven Böttinger und Sybille Jansen aus dem Verbandsgemeinderat sind Sitze in folgenden Ausschüssen neu zu besetzen: 1. Neubesetzung für Ratsmitglied Dr. Sven Böttinger: • Haupt- und Finanzausschuss (Mitglied) • Ausschuss für Jugend und Soziales (stellv. Mitglied) • Werksausschuss (stellv. Mitglied) Vorschlagsberechtigte ist die FWG-Fraktion. 2. Neubesetzung für Ratsmitglied Sybille Jansen: • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Mitglied) • Haupt- und Finanzausschuss (Mitglied) • Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern (Mitglied) • Werksausschuss (Mitglied) • Ausschuss für Jugend und Soziales (stellv. Mitglied) Vorschlagsberechtigte ist die AfD-Fraktion. Es ist jeweils nur über den freien Ausschusssitz und nicht über die Neubesetzung des gesamten Ausschusses zu entscheiden. Die Wahl der Ausschussmitglieder kann gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO im Wege der offenen Abstimmung erfolgen, wenn die Mehrheit der anwesenden Verbandsgemeinderatsmitglieder dies beschließt. --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Beschlussvorschlag: Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Wahl nach § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO im Wege der offenen Abstimmung vorzunehmen. Beschluss: __________________ Sodann wählt der Verbandsgemeinderat: 1. Neubesetzung für Ratsmitglied Dr. Sven Böttinger: ____________________ als Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss ____________________ als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Jugend und Soziales ____________________ als stellvertretendes Mitglied in den Werksausschuss 2. Neubesetzung für Ratsmitglied Sybille Jansen: ____________________ als Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss ____________________ als Mitglied in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss ____________________ als Mitglied in den Werksausschuss ____________________ als Mitglied in den Seniorenbeirat ____________________ als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Jugend und Soziales Das Stimmrecht der Vorsitzenden ruht gemäß § 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO. Im Auftrag (Wohlrab) (Cornet) Sachbearbeiterin Abteilungsleiter