Erwerb von Ökopunkten für das Ökokonto zum Ausgleich von Eingriffsbilanzen im Rahmen der Bauleitplanung

An den zur zur Beratung Beschlussfassung öffentlichen nichtöffentlichen am am Technischer Ausschuss x 24.09.2026 DS 233/2026 Gemeinderat x 24.09.2026 II-61.1 Wi-D 02.09.2026 Erwerb von Ökopunkten für das Ökokonto zum Ausgleich von Eingriffsbilanzen im Rah- men der Bauleitplanung Anlagen: 0 Beschlussvorschlag Der Gemeinderat der Stadt Nagold beschließt den Erwerb von Ökopunkten für das Ökokonto, zum Ausgleich von Eingriffsbilanzen in den Naturhaushalt, der im Rahmen der Bauleitpla- nung zu erbringen ist. Erworben werden 49.000 Ökopunkte aus der Maßnahme: „Anlage einer Baumreihe (Wildobst)“, geprüft und anerkannt durch die zuständige Abt. Landwirtschaft und Naturschutz des Landrats- amtes Calw. Die Maßnahme befindet sich auf der Gemarkung Wildberg, südwestlich der Stadt- lage, auf der Höhe und dort südöstlich von Effringen. Die Punkte stehen nach Vertragsschluss und Zahlungseingang unmittelbar zur Verfügung. Zur Deckung des Kaufpreises von 49.000,00 € (brutto) steht ein entsprechendes Budget auf der dafür vorhandenen Haushaltsstelle zur Verfügung. Jürgen Großmann Oberbürgermeister Über-/Außerplanmäßige Ausgaben bei Von den Ausgaben sind finanziert durch VE Außer- Überplanmäßig sind bereitzustellen. Deckungsvorschlag: Gesehen Stadtkämmerei: ___________________________________ Für das Ziel „Klimaneutrale Stadt Nagold 2040“ ist diese Maßnahme förderlich nicht förderlich nicht relevant Weiterführende Erläuterungen / Begründung: Sicherung von ökologischen Maßnahmen und Flächen zum Ausgleich von Eingriffen in den Naturhaushalt. Sachdarstellung Im Rahmen der diversen Bauleitplanverfahren entstehen durch immer differenziertere Bewer- tungsverfahren der Planflächen immer höhere Eingriffsbilanzen, sogenannte Maluspunkte. Be- wertet wird zunächst der Bestand und hierfür neben Flora, Fauna, Bodenqualität und -funktio- nen, Funktionen für den Wasserhaushalt, sofern vorhanden auch Gewässer-/Grabenstrukturen sowie u.a. Funktionen für den Menschen. Die Eingriffsbilanz entsteht wiederum bei der Bewertung der Planung und deren Auswirkungen (z.B. die der künftig überbaubaren Fläche) sowie die Bewertung der Maßnahmen, die den Ein- griff kompensieren sollen. Die sich im Rahmen der Planung und Bilanzen ergebenden Maluspunkte sind durch entspre- chende Ökopunkte auszugleichen. Die Möglichkeiten/Maßnahmen zur Kompensation reichen oftmals weder in den Plangebieten noch in den plangebietsnahen, in der Regel land- und/oder forstwirtschaftlich genutzten Flächen zum vollständigen Ausgleich aus. Die Ausführung von Aufwertungsmaßnahmen stellt ein eigenes Planungsverfahren dar, wel- ches durch die zuständige Naturschutzbehörde, welche für die Raumschaft zuständig ist, ge- nehmigt werden muss. Die so generierten Ökopunkte stehen erst nach Ausführung der Maß- nahme zur Verfügung. Damit die Stadt Nagold für ihre diversen Planungsaufgaben den erforderlichen Ausgleich erbrin- gen kann, sollen durch eine extern erstellte Maßnahme Ökopunkte für das Ökokonto erworben werden. Die zum Erwerb stehenden 49.000 Ökopunkte stammen aus einer Maßnahme: „Anlage einer Baumreihe (Wildobst)“. Für den Pflanzkorridor wurde zusätzlich eine 10m breite und 325m lange Ackerfläche in eine Fettwiese umgewandelt. Die Maßnahmenentwicklung wurde von einem an- erkannten Fachbüro entwickelt, begleitet und im Rahmen eines geprüften und durch die zustän- dige Untere Naturschutzbehörde Calw anerkannten Ökokontos durchgeführt. Die Maßnahme be- findet sich auf der Gemarkung Wildberg in Höhenlage, südöstlich von Effringen. Die Punkte ste- hen nach Vertragsschluss und Zahlungseingang unmittelbar zur Verfügung. Die Erwerbskosten belaufen sich auf 49.000,00€ (brutto) und können aus dem eigens zur Ver- fügung stehenden Budget für das städtische Ökokonto beglichen werden.