Beschlusskontrolle

Vorlagen-Nr. 190/2026 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Bürgermeisterbüro 01.09.2026 öffentlich Beratungsfolge Termin TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Rat 23.09.2026 Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff Vorlage Status 16.12.2021 13. Barrierefreier Ausbau von 49/2021 Es wird auf die Vorlage Bushaltestellen im 1. Erg. 184/2026 verwiesen Gemeindegebiet (09.09.2026) 10.02.2022 2. Wiederaufbau NRW anlässlich 3/2022 Der Wiederaufbauplan ist der Starkregen- und umgesetzt. Die letzten Hochwasserkatastrophe im Juli Abstimmungen mit dem 2021 Fördergeber laufen, aber alles hier: Beschluss über den was angemeldet wurde, wird Wiederaufbauplan auch beglichen. (Stand 24.06.2026) 23.06.2022 4.1. Bau der 2. Fahrbahn der Brücke 155/2022 Die Verkehrszählung hat über die neuverlegte Inde stattgefunden. Die Ergebnisse Hier: Antrag der SPD-Fraktion werden ausgewertet. Dazu vom 19.05.2022 gehört eine Prognosedarstellung für das 20.03.2024 9.7 Sachstandsmitteilung Bau der 2. 71/2024 Jahr 2035; das entspricht dem Fahrbahn der Brücke über die Zeitrahmen eines neuverlegte Inden Planfeststellungsverfahren. Hier: Antrag der SPD-Fraktion Die Prognose ist beauftragt. vom 04.03.2024 11.03.2026 Der Abschlussbericht liegt im Entwurf vor und befindet sich in Abstimmung mit RWE- Power. 15.12.2022 17.2 Kommunale Wärmeplanung 309/2022 Es wird auf die Vorlage hier: Antrag der SPD-Fraktion 133/2026 verwiesen. (Stand vom 14.11.2022 09.09.2026) 15.12.2022 17.3 Energiesparmaßnahmen in 303/2022 Der Energiemanager hat am gemeindeeigenen Gebäuden und 01.06. seine Arbeit Liegenschaften aufgenommen, derzeit findet Hier: Antrag der SPD-Fraktion eine Bestandsaufnahme statt. vom 14.11.2022 Kein neuer Sachstand (09.09.2026) 20.03.2024 4. Überlassung von Sportstätten 40/2024 Durch den RW Lamersdorf und Sportheimen/ Kostenteilung wurde Widerspruch gegen die Abrechnung eingelegt, diesem konnte nicht entsprochen werden. (09.09.2026) 20.03.2024 8. Umbaumaßnahmen Rathaus 2/2024 TOP erledigt, Streichung Mittel. (09.09.2026) 20.03.2024 9.2 Antrag der CDU-Fraktion 48/2024 Kein neuer Sachstand hier: Antrag auf Kostenbeteiligung des Bergbautreibenden an bis dato nicht erkennbaren Mehraufwendungen im Rahmen der Rekultivierung und der damit verbundenen, erforderlichen Strukturwandelmaßnahmen in der Gemeinde Inden 20.03.2024 9.4 Tageseinrichtung für Kinder 54/2024 Bedarfsanpassungen seitens "Villa Sonnenschein" in der Kreismäuse AöR wird Talstraße 5, 52459 Inden- abgewartet. Dennoch Lucherberg kein neuer Sachstand. Antrag der SPD-Fraktion vom (11.03.2026) 22.02.2024 20.03.2024 9.4 Resolution an Ministerin Ina 69/2024 Kein neuer Sachstand. Scharrenbach wegen Nichtberücksichtigung der Gemeinde Inden bei der Bewilligung eines nicht rückzahlbaren Zuschusses für den kommunalen Personalbedarf auf Anlass der Hochwasser- katastrophe vom Juli 2021 Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2024 10.04.2024 1. Weiterer Umgang mit dem 217/2023 Kein neuer Sachstand Schulentwicklungsplan 1. Erg. 27.06.2024 7. Beteiligungsverfahren für 154/2024 Der Beschluss befindet sich Landesstraßenmaßnahmen zur in der Ausführung Mitteilungsvorlage 190/2026 Seite 2 Fortschreibung des Landesstraßenbedarfsplan NRW 25.09.2024 5. Nachhaltigkeitsstrategie inReNa 203/2024 Vertrag mit der indeland 2030 und Folgeprojekt GmbH wurde geschlossen und befindet sich in der Umsetzung. Kein neuer Sachstand (09.09.2026) 2. Nordkante Indesee 279/2024 11.03.2026: 19.12.2024 Naturnahe Inwertsetzung der 1. Erg. Das Projekt wird zweistufig Nordkante am zukünftigen bearbeitet, westlich der Indesee Indeaue ist ein Realisierungswettbewerb, östlich der Indeaue ein Ideenwettbewerb vorgesehen. Der Förderantrag für die Maßnahmen ist seitens der Entwicklungsgesellschaft indeland gestellet worden 3. Sonderbetriebsplan 284/2024 Die Stellungnahme ist 19.12.2024 „Maßnahmen zur 1. Erg. eingereicht. Eine Abwägung Gewährleistung einer geordneten liegt noch nicht vor. Im Zwischennutzung südlich von Rahmen der Lucherberg (Lucherberger Strandentwicklung wird der Lagune) im Rahmen der Schwimmteich gutachterlich Herstellung der Seeböschungen betrachtet im Regelbetrieb“ 11.03.2026 Stellungnahme der Gemeinde Kein neuer Sachstand Inden 2. Umsetzung des 18/2025 Es sind ergänzende 13.03.2025 Brandschutzbedarfsplanes: Stellungnahmen zum hier: Ertüchtigung der Brandschutz erforderlich, die Feuerwehrgerätehäuser. Bearbeitung läuft weiterhin zur Erstellung der Bauantragsunterlagen. (23.06.2026) 22.05.2025 3. Umsetzung des 18/2025 Brandschutzbedarfsplanes: 1. Erg. hier: Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser Mitteilungsvorlage 190/2026 Seite 3 6. Implementierung eines 301/2024 Der Energiemanager hat zum 27.03.2025 Energiemanagements 01.06.2026 seine Arbeit aufgenommen. (09.09.2026) 7.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 59/2025 Derzeit sind 9 Grundstücke 27.03.2025 03.03.2025 verkauft / reserviert. hier: Bebauungsplan Nr. 36 Ergänzend wurde ein "Sportplatz Frenz" externer Makler Grundstücksvermarktung hinzugezogen. Hier ist eine Strategie in Arbeit. Kein neuer Sachstand. (09.09.2026) 7.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 58/2025 Die Investorengespräche 27.03.2025 03. März 2025 werden zur Realisierung von hier: Antrag auf Evaluierung der gefördertem Wohnraum sozialen Situation der alsbald fortgesetzt. Bürgerinnen und Bürger in der Kein neuer Sachstand. Gemeinde Inden, um den Bedarf (09.09.2026) an öffentlich, geförderten Wohnungen zu ermitteln. Gesprächsaufnahme mit möglichen Investoren und Bauunternehmen für den öffentlich, geförderten Wohnungsbau, um dem Bedarf zukünftig gerecht zu werden. 7.4. Antrag der UDB-Fraktion vom 63/2025 Der Antrag wird derzeit 27.03.2025 12.03.2025 aufgearbeitet. Es wird hierzu hier: Verbesserung des ÖPNV ergänzend auf die Vorlage 81/2025 verwiesen. Kein neuer Sachstand. 4. Gewährung von Leistungen nach 93/2025 Im GSSK am 24.06.2026 22.05.2025 dem Asylbewerberleistungs- wurde beschlossen, die gesetz (AsylbLG); Bezahlkarte im Herbst 2026 hier: Einführung einer einzuführen. Derzeit laufen Bezahlkarte die Vorbereitungen. 6. Teilnahme der Gemeinde Inden 83/2025 Es wird auf Genehmigung 22.05.2025 am Beschleunigungspaket für 1. Erg. gewartet.(09.09.2026). den Strukturwandel und Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Gebäude für das Rheinische Revier 7.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 95/2025 Es wird auf die Vorlage 22.05.2025 20.03.2025 192/2026 verwiesen. (09.09.2026) Mitteilungsvorlage 190/2026 Seite 4 hier: Videoüberwachung Glascontainerplatz-Schophoven 7.6 Antrag der Fraktion Bündnis 70/2025 Es wurde einstimmig 22.05.2025 90/Die Grünen vom 10.03.2025 beschlossen, die Verwaltung hier: Antragsprüfung zu beauftragen, eine Klimaanpassung im Rheinischen Antragstellung aus dem Revier - Attraktives und Förderangebot resilientes Lebensumfeld „Klimaanpassung im gemeinsam gestalten Rheinischen Revier – Attraktives und resilientes Lebensumfeld gemeinsam gestalten“ zu prüfen. Mögliche Maßnahmen werden im Fachausschuss beraten. (Stand 24.06.2026) 2. Fernwärmeversorgung in 201/2025 Es wird bedarfsorientiert und 01.10.2025 Inden/Altdorf fortlaufende berichtet. 9. Startpunkte Indeland / mögliche 234/2025 11.03.2026 18.12.2025 Flächen Gemeinde Inden Die Startpunkte sind der Entwicklungsgesellschaft indeland gemeldet worden 11. Erhebung von Eintrittsgeldern 257/2025 Es wird auf die Vorlage 18.12.2025 für die Nutzung des 153/2026 verwiesen. Aussichtsturmes "Indemann" (09.09.2026) hier: Antrag der UDB-Fraktion vom 12.12.2025 2. Umsetzung des 260/2025 Das Ing.-Büro Monath wurde 15.01.2026 Brandschutzbedarfsplans; 2. Erg. beauftragt, bauantragsfähige hier: Ertüchtigung des Unterlagen vorzubereiten, Feuerwehrgerätehauses Frenz damit die Baugenehmigung beantragt werden kann. Im Anschluss sollen die weiteren Ausschreibungsunterlagen für den Bau von dort aus für MILAN vorbereitet werden. Kein neuer Sachstand (09.09.2026) 1. Haushaltssatzung 06/2026 Haushalt beschlossen am 21.01.2026 25.03.2026 – Genehmigung steht noch aus. (Stand 26.03.2026) Nach den Gesprächen mit der oberen und unteren Kommunalaufsicht, sowie der GPA ist eine Mitteilungsvorlage 190/2026 Seite 5 Genehmigung des Haushaltes 2026 nicht mehr realistisch. Es wird aktiv an der Umsetzung und den Anforderungen für einen genehmigungsfähigen Haushalt 2027/2028 gearbeitet. Erl. 12 Heimatpreis 2026 und 2027 66/2026 Die Auslobung des 25.03.2026 Heimatpreises 2026 erfolgte am 31.07.2026. Einsendeschluss 25.09.2026. 7. Heimatpreis 2026 und 2027 66/2026 08.07.2026 Jury tagt voraussichtlich am 2. Erg. 07.10.2026. Verkündigung der Gewinner erfolgt voraussichtlich am 17.12.2026. 3. Satzung der Gemeinde Inden 135/2026 erl. 08.07.2026 über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr.2 BauGB – Bebauungsplan Nr. 11 „Am Berger Weg“ 4. Gewährung von Leistungen nach 93/2025 Sachstand: siehe 93/25 08.07.2026 dem 1. Erg. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); hier: Einführung einer Bezahlkarte 5. Breitbandausbau Kreis Düren – 137/2026 Die Kooperations- 08.07.2026 Vorgesehene strategische vereinbarung wurde Umsetzung der Gigabit- unterzeichnet. Für die Richtlinie 2.0 des Bundes in der Haushaltsberatungen sollten Fassung vom 31.03.2026 entsprechende Mittel für Eigenanteile eingeplant werden. (Stand 10.09.2026) 6. Antrag der Dorfgemeinschaft 105/2026 Genehmigung erteilt, erl. 08.07.2026 Frenz zur Genehmigung eines eigenen Wappens für die Ortschaft Frenz 8. Resolution des Indener 149/2026 Die Resolution wurde 08.07.2026 Gemeinderats an den Bundestag versandt. Auf die Antworten und an den Landtag Nordrhein- in verschiedenen Westfalen Mitteilungsvorlagen wird verwiesen. Erl. Mitteilungsvorlage 190/2026 Seite 6 "Zur Wiederherstellung der kommunalen Selbstverwaltung" 9. Dringlichkeitsliste Investitionen 134/2026 Die Liste liegt der 08.07.2026 2026 1. Erg. Kommunalaufsicht zur Genehmigung vor. Lt. Aktueller Auskunft sind noch Details abzustimmen. Stand 10.09.2026 10. Erhebung von Eintrittsgeldern 153/2026 Beauftragung von 08.07.2026 für den Besuch des Planungsleistungen in der Aussichtsturmes "Indemann" Sitzung Hauptausschuss am hier: Bereitstellung von Mitteln 10.09.2026 zur Vorplanung mögl. baulicher und techn. Veränderungen 11. Kommunale Mitfinanzierung des 88/2026 Verträge mit allen 08.07.2026 Schulträgeranteils für das Kooperationspartnern wurden Gymnasium Haus Overbach und gekündigt, erl. für das MGJ Jülich 12. Antrag Sportverein RW 255/2025 erl. 08.07.2026 Lamersdorf e.V.: 2. Erg. Überprüfung Ratsbeschluss 40/2024 zur Kostentragung für den Sportplatz Lamersdorf 13. Neuordnung der 113/2026 Alle Vereine wurden 08.07.2026 Vereinszuschüsse 1. Erg. angeschrieben, um die Vereinskartei auf den neuesten Stand zu bringen. Die Rückmeldungen werden eingepflegt und die Vereine entsprechend kontaktiert. 14. Freiwillige Ausgaben der 106/2026 Die Vereine wurden 08.07.2026 Gemeinde Inden; entsprechend informiert, erl. hier: Bezuschussung der Martinsfeierlichkeiten 15. Freiwillige Ausgaben der 115/2026 Herr Berthold Marx wurde 08.07.2026 Gemeinde Inden 1. Erg. am 13.07.2026 über die hier: Kostenzuschuss für die Änderung informiert, erl. Zeltaufbauten am Bürgertreff Lamersdorf (Bartze Hof) 16. Freiwillige Ausgaben der 111/2026 Der Verein wurde schriftlich 08.07.2026 Gemeinde Inden; 1. Erg. über die Änderung informiert, erl. Mitteilungsvorlage 190/2026 Seite 7 hier: Betriebskostenzuschuss der Pankratius-Sportschützen Inden/Altdorf e.V. 17. Freiwillige Ausgaben der 114/2026 Der Verein wurde schriftlich 08.07.2026 Gemeinde Inden; 1. Erg. über die Änderung hier: Betriebskostenzuschuss des informiert, erl. Tennisclubs Blau-Weiß Inden e.V. 18.1 Antrag zur Errichtung eines 132/2026 Geeignete Standorte / 08.07.2026 Wohnmobil-Stellplatzes am Alternativstandorte müssen Indemann geprüft werden. Stand 10.09.2026 18.2 Verbesserung der 144/2026 Die Anregungen für die 08.07.2026 Öffentlichkeitsarbeit der Niederschrift befinden sich in Verwaltung der Umsetzung. Erl. hier: Antrag der UDB-Fraktion vom17.06.2026 Martina Riedl Aufgestellt Stefan Pfennings Michael Linzenich Bürgermeister Fachbereichsleitung Kämmerer Mitteilungsvorlage 190/2026 Seite 8