Umbau Innenstadt: Fußwegeverbindung zw. Bahnhofstraße und Königin-Mathilde-Platz

Beschlussvorlage öffentlich Nr. VL-19/2024 1. Ergänzung Fachbereich IV Aktenzeichen Datum 26.08.2026 FBIV-Wa Produkt 090101001 Verfasser/in Thorsten Walper Umbau Innenstadt: Fußwegeverbindung zw. Bahnhofstraße und Königin-Mat- hilde-Platz Beratungsfolge: Ausschuss für Stadtplanung, Infrastruktur und 07.09.2026 Umwelt Rat 24.09.2026 Anlagen: Kostenberechnung Aufzugsanlage Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die in Bearbeitung befindliche Ausführungspla- nung inklusive Aufzugsanlage zum Abschluss zu bringen. Sachverhalt: Die Planung der neuen Zufahrt und für den inneren Umbau der Tiefgarage sind weit fortgeschritten. Für den Abschluss der Planungsleistungen ist entscheidend, dass die Aufzugsanlage in der Tiefgarage explizit beschlossen wird. Nach Stand der Planung handelt es sich dabei um eine durchläufige Aufzugsanlage über vier Etagen (UG-Tiefgarage, Kellerstraße, OG-Tiefgarage, K.-M.-Platz) am südwestli- chen Standort des Platzes. Schon mit der Beschlussvorlage 19/2024 ist die neue Fußwegeverbindung zwi- schen der Bahnhofstraße und dem Königin-Mathilde-Platz thematisiert worden. In weiteren Sitzungen der ISEK-Lenkungsgruppe, zuletzt am 22.06.2026, ist die Auf- zugsanlage nähergehend und als notwendiger Bestandteil einer zukünftig barrie- refreien Innenstadt präsentiert worden. Dabei wurde deutlich, dass einer barriere- freien Zuwegung der Tiefgarage ein großer Stellenwert zukommt und dass eine grundsätzliche Zustimmung vernommen werden kann. Kosten und Mittelbereitstellung: Es ist zu den förderfähigen Herstellungskosten der Aufzugsanlage auch eine Be- trachtung der Folgekosten vorgenommen worden, wobei diese nicht abschließend ermittelt werden können, da Verschleiß und ähnliches am Nutzungsverhalten fest- zumachen sind. Nach Abzug der Förderung belaufen sich die Herstellungskosten auf rund 164.000€, die Folgekosten sind gemittelt auf 8.500€ p.a. geschätzt worden. 1 Die Herstellungskosten der Aufzugsanlage sind im Haushalt im Produkt 090101001 „Räumliche Planung und Entwicklung“ berücksichtigt. Stefan Böske Bürgermeister 2